Artikel Archiv vom Dezember 2008
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Seit der Wahl zum hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden am 24. November 2008 mit Ihrem kontroversen Ausgang, verfolge ich sehr interessiert die Beiträge dazu in unserer lokalen Presse. Es macht endlich wieder Spaß die Beiträge zu lesen, da zum einen anscheinend wieder die richtigen Fragen gestellt werden und zum anderen offensichtlich unbeschwert Auskunft gegeben wird seitens unseres Stadtrates.
Besonderen Eindruck hinterließ bei mir allerdings der heutige Beitrag auf der Lokalseite mit dem Tenor “Konkurrentenstreit”. Zur Vorgeschichte sei gesagt, dass bereits nach der Wahl erste Stimmen laut wurden, die unseren Mandatsträgern im Stadtrat ein abgekartetes Spiel unterstellten. Diesem Vorwurf widersprach man seitens der Stadträte und Bürgermeister vehement in den Artikeln am 26. und 29. November in unserer Lokalzeitung. In dem heutigen Artikel (STZ, Ausg. 02.12.2008, Seite 11) jedoch erregten diese Zeilen jedoch meine Aufmerksamkeit:
Zitat: Als einen “Affront” gegen den Stadtrat, die Gemeinde Wernshausen, und den Bürgermeister persönlich bezeichnet Peter Handy die Wahlanfechtung.
Zu dieser Aussage stellen sich mir folgende Fragen:
1. Warum ist es ein “Affront”, wenn in einem Rechtsstaat jemand von seinem Recht, womöglich zurecht, Gebrauch macht?
2. Wie kann das ein Affront gegen die Gemeinde Wernshausen sein, wenn die Volksvertreter aus Wernshausen nichteinmal an der Entscheidung teilnehmen durften? Ich glaube nicht, dass die Person Rainer Stoffel mit der Gemeinde Wernshausen gleichzusetzen ist und ein “Affront”, um bei diesem Wort zu bleiben, gegen ihn sich automatisch gegen Wernshausen richten muss. So war die Aussage ja wohl zu verstehen.
3. Wie kann sich die Anfechtung gegen den Bürgermeister persönlich richten? Weder stand er zur Wahl, noch hat er die Entscheidung alleine getroffen, noch treffen die möglichen Folgen seine Person direkt. Er hat sich lediglich in seiner Funktion als Bürgermeister mit der Angelegenheit auseinanderzusetzen. Nicht mehr und nicht weniger, denn dafür ist er ja schließlich gewählt worden.
Die eigentliche Würze des Artikel besteht jedoch in den folgenden Aussagen von Herrn Peter Handy, Fraktionsvorsitzender der SPD, der ja auch unser Bürgermeister zuzurechnen ist. Diese möchte ich hier nicht vorenthalten. Den ganzen Artikel lesen »
