Steuererhöhungen in Schmalkalden à la Kaminski
Quelle: Freies Wort/ Südthüringer Zeitung vom 23.01.2012
Zwei Nummern zu groß
Betrifft Berichterstattung über Steuererhöhungen in Schmalkalden
Wie ich der Presse entnehmen konnte, plant man in der Stadt Schmalkalden unter anderem die Hundesteuer von 40 auf 80 Euro zu erhöhen, auch um die Landesgartenschau finanzieren
zu können. Eine Erhöhung um 100 Prozent! Dagegen verwahre ich mich ganz entschieden!Ich habe erst kürzlich eine Erhöhung der Grundsteuer zweimal hintereinander in nicht unerheblicher Höhe hinnehmen müssen und nun soll ich schon wieder zur Kasse gebeten werden? Wer bin ich eigentlich in dieser Stadt? Die Melkkuh der Stadtverwaltung? Nein Danke, meine Damen und Herren, mir reicht es jetzt! Ich habe keine Gartenschau bestellt und ich brauche auch keine! Vielleicht sollte man die Finger von Dingen lassen, die zwei Nummern zu groß sind. Und was ist mit den Damen und Herren Stadträten, die diese Beschlüsse einfach absegnen? Haben sie vielleicht vergessen, von wem und wofür sie gewählt wurden? Worin besteht nun eigentlich die Gegenleistung der Verwaltung zu meinen Zahlungen? Sie besteht z. B. darin, dass ich für eine Straßenreparatur, die erst in diesem Umfang notwendig wurde, weil die Stadt die Straße über Jahre hat vergammeln lassen, nun einen fürstlichen Straßenausbaubeitrag zahlen kann. Und das, obwohl uns zugesichert wurde, dass es sich um eine kostenneutrale Grundreparatur handelt. Ein ganz klarer Wortbruch, im Volksmund auch Lüge genannt. Sie besteht darin, dass die Stadt schon wieder die Straße vergammeln lässt, obwohl ich seit zwei Jahren mehrmals darauf aufmerksam gemacht habe, den Riss zwischen erstem und zweitem Bauabschnitt zu verschließen, damit es keine Frostschäden gibt. Passiert ist nichts! Sie besteht auch darin, dass die Wanderwege und das gesamte Umfeld seit Jahren systematisch vergammeln, während man in der Innenstadt wohl bald aus vergoldeten Dachrinnen saufen kann. In den Ortsteilen passiert dagegen nicht allzu viel. Das werden auch die Wernshäusern bald merken. Ich könnte hier noch vieles mehr aufzählen, aber das würde diesen Rahmen sprengen. Herr Kaminski, Sie haben als Bürgermeister Ihre Verwaltung nicht im Griff! Nun, es sind ja bald Wahlen und für meinen Geschmack reicht mir eine Wahlperiode Kaminski. Und ich werde mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln dafür sorgen, dass es auch bei einer Periode bleibt. Wenn Sie im Falle einer Nicht-Wiederwahl dann wohl auf einen gewissen Ruhestandssalär leider verzichten müssen, weil eine Wahlperiode dafür nicht reicht, dann haben wir wenigstens Steuergelder in nicht unherheblicher Höhe gespart.
Mathias Schaft | Siedlung8 | 98574 Schmalkalden
Sehr schön!
Ich kann mich dem Autor uneingeschränkt anschließen. Schmalkalden leidet an Größenwahn, mag man in diesen Tagen denken. Man legt hier eine “Wir können mit Euch alles machen”-Mentalität an den Tag. Sei es eine Verdoppelung oder die Einführung einer gänzlich neuen Steuer(Zweitwohnsitzsteuer).
Gerade in einer nicht ganz unproblematischen Zeit fängt man hier an den Bürger komplett abzuzocken. Man sollte sich mal lieber Fragen was die LGS für eine Nachhaltigkeit an den Tag legt.
Wird dadurch die Industrie (nachhaltig!) gestärkt? Gibt es dadurch attraktivere Lehrstellen für Jugendliche? Hat das ganze Projekt positive Einflüsse auf die Infrastruktur? NEIN, NEIN, NEIN – Im Gegenteil. Hier wird nur Geld verbrannt!
Freizeitmöglichkeiten – für die jüngeren Generationen – ähhhm, weniger. Lehrgeld bleibt, wie auch die restliche Entlohnung im Gebiet auf Niedrig-Niveau. Ein paar Blümchen am Straßenrand haben in etwa die gleiche Anziehungswirkung auf moderne Branchen, wie ein versifftes Autobahnklo auf einen Anzugsträger. Und von der Infrastruktur zu schweigen. Breitband Fehlanzeige. Ich meine damit nicht 6Mbit Anschlüsse, sondern VDSL und Kabel! Aber selbst von 6Mbit sind wir weit entfernt. Man bevorzugt doch lieber das gute alte Modem – da kann man nichts falsch machen, das kennt man.
Vom Verkehr möchte ich erst gar nicht anfangen, da reicht ein Blick auf die Scmalkalder die sich jeden Tag zu Tode kreiseln. Jetzt staut es sich Montags bis Freitags in alle Richtungen. Das Prinzip nach dem der hier geplant wurde, war wohl “Stau für alle – Mehr Zeit die Beete zu bewundern”.
Herzlichen Glückwunsch Schmalkalden. Ehe ich Zweitwohnsitzsteuer zahle, melde ich mich ab!